Umsatzsteuerbefreiung von Tangounterricht

Eine Tanzlehrerin erteilte an einer Volkshochschule sowie als Privatlehrerin Tangounterricht. Sie war der Auffassung, dass diese Leistung umsatzsteuerfrei sei. Sie berief sich dabei insbesondere auf eine Vorschrift der europäischen Mehrwertsteuersystemrichtlinie. Auf deren Wortlaut kann sich ein Steuerpflichtiger unmittelbar berufen, wenn dies für ihn günstig ist. Nach der europäischen Norm können von Privatlehrern erteilter Schul- und Hochschulunterricht umsatzsteuerfrei sein. Diese Tätigkeiten dürfen jedoch nicht den Charakter bloßer Freizeitgestaltungen haben. Anhaltspunkte für die Abgrenzung der Freizeitgestaltung können sich etwa aus dem Teilnehmerkreis oder der thematischen Zielsetzung des Kurses ergeben.

Ermöglicht ein Kurs zumindest einzelnen Teilnehmern, die vermittelten Kenntnisse und Fähigkeiten durch Vertiefung und Fortentwicklung später beruflich zu nutzen, kommt eine Steuerbefreiung in Betracht. In dem vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall waren diese Voraussetzungen jedoch nicht erfüllt.

 

30.07.2019